Häufig gestellte Fragen

Häufig gestellte Fragen

Wir erhalten über unsere Rubrik „Angemerkt" regelmäßig Hinweise und Anregungen um unsere Stadt sicherer, schöner und lebenswerter zu machen. Gerne möchten wir Ihnen hier einen Überblick von häufig gestellten Fragen oder Hinweisen geben. Die Liste wird regelmäßig erweitert.

 

  • Es erreichen uns regelmäßig Hinweise, an welchen Orten in Hennigsdorf Abfallbehälter fehlen. Mit dem Beschluss BV0033/2017 hat die Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2017 beschlossen, im gesamten Stadtgebiet flächendeckend Abfallbehälter mit einem maximalen Abstand von 250 m zu errichten.

    Mit derzeit ca. 350 Abfallbehältern ist aktuell dort, wo sich Menschen regelmäßig treffen und erholen und somit Abfall konzentriert entsteht (Zentrumsbereich, Parkanlagen, Bushaltestellen etc.), bereits eine gute Ausstattung gegeben. In der Analyse wurde festgestellt, dass durchaus Defizite in der Ausstattung mit Abfallbehältern erkennbar sind. Diese sind zum einen entlang der westlichen Ortsgrenze (im Bereich des Übergangs zum Wald bzw. Feld) sowie zum anderen in weiten Teilen der Siedlungsbereiche zu finden.

    Aufgrund der vorgenannten Defizite sind die Hinweise zu fehlenden Entsorgungsmöglichkeiten für Teilbereiche des Siedlungsgebietes nachvollziehbar. Es ist deshalb vorgesehen, 100 neue Abfallbehälter im Stadtgebiet aufzustellen. Die Umsetzung erfolgt im Frühjahr 2018.

  • Die städtischen Abstellanlagen für Fahrräder werden regelmäßig durch das Ordnungsamt kontrolliert. Das Entfernen von Schrotträdern ist nur in ganz seltenen Fällen erlaubt. Dazu zählen situationsbedingte Beeinträchtigungen oder Belästigungen von Passanten, insbesondere z. B. Rollstuhlfahrer.

    Angeschlossene, also gesicherte Fahrräder belegen eindeutig den sogenannten Eigentumsvorbehalt, unabhängig von der wirklichen Funktionstüchtigkeit. Wenn eine Stadt Fahrräder entfernen lässt, läuft sie Gefahr, dass das als Diebstahl und Sachbeschädigung mit Schadenersatzforderung zu werten ist (§ 958 Bürgerliches Gesetzbuch). Offensichtlich ausgeschlachtete Fahrräder wird die Stadt aber auch in Zukunft entfernen und entsorgen.

    Zur Vermeidung nachträglicher Forderungen plötzlich auftauchender Eigentümer wird die Stadt einige Absicherungsmaßnahmen treffen:

    • Rechtzeitige Bekanntgabe der Räumungsaktion u. a. auf der Homepage der Stadt
    • Markierung der betroffenen Räder mit einer Banderole/Markierung und der Aufforderung zum Abholen innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Hinweis auf die folgende Behandlung als herrenlos und daraus folgender Entfernung und Entsorgung durch die Stadt.
    • Abgleich der Rahmennummern mit den Diebstahlanzeigen der Polizei
    • Nach Fristablauf die herrenlosen Räder digital sichern und entsorgen, wobei dann auch die Ankettungsvorrichtung gewaltsam geöffnet werden kann.
  • Pro Jahr fragen mindestens 10 Zirkusunternehmen bei der Stadt Hennigsdorf bzgl. einer Auftritts-genehmigung an. In der Regel werden davon nicht mehr als 2 Zirkusse angenommen. Die Auswahl erfolgt sehr sorgfältig. Ein Verbot für Zirkusse mit Wildtierhaltung kann nur das Veterinär-amt des Landkreises Oberhavel erteilen, wenn ein Verstoß gegen das TierSchG vorliegt.

    Landkreis Oberhavel Fachbereich Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Adolf-Dechert-Straße 1 | 16515 Oranienburg
    Telefon: (03301) 6016230
    E-Mail: Veterinaeramt@oberhavel.de

    Die Stadt Hennigsdorf kann sich ein solches Verbot oder einen solchen Verzicht nicht selbst auferlegen, sofern der Zirkus über eine Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8d TierSchG verfügt. Zu diesem Ergebnis kommen mehrere Verwaltungsgerichte und jüngst auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg in folgendem Beschluss vom 02.03.2017, 10 ME 4/17.

    Die Stadt Hennigsdorf kann deshalb auch nur wie bisher die Menge an Zirkusunternehmen begrenzen und muss auch zukünftig Zirkusse mit entsprechender Erlaubnis zulassen. Darüber hinaus greife das „Wildtierverbot“ unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkus-unternehmen ein, denen das Mitführen von Wildtieren auf diese Weise nicht mehr möglich sein soll.

  • Gerne können Sie uns über unser Formular Angemerkt größere Ansammlungen und Verwüstungen durch Wild mitteilen. Ihre Hinweise werden an das Forstamt weitergeleitet und zusätzlich gibt das Ordnungsamt diese Informationen an die jeweiligen Jagdpächter der angrenzenden Jagdgebiete weiter. Generell darf Wild aber nicht in der Stadt, sondern nur im Wald gejagt werden.

    Wir können jedem Grundstückseigentümer nur ausdrücklich empfehlen, sein Grundstück so zu sichern, dass kein Schaden durch Wild entstehen kann.